Kleintiere

Kleintiere wie Hunde, Katzen und Hasen etc. werden häufig in der Therapie eingesetzt. Ihre liebevolle und beruhigende Natur kann Menschen dabei helfen, Stress abzubauen und eine positive emotionale Verbindung aufzubauen. Die Interaktion mit diesen Tieren kann auch das Gefühl von Einsamkeit reduzieren und das allgemeine Wohlbefinden verbessern. Es ist wichtig zu beachten, dass die Auswahl des richtigen Tieres für die Therapie von den individuellen Bedürfnissen und Vorlieben des Einzelnen abhängt.

In einer guten Berufshaftpflichtversicherung für das Heilwesen bzw. Gesundheitsfachberufe ist eine beruflich tiergestützte Therapie mittels Kleintieren (das sind auch Hunde) automatisch ohne Zuschlag mitversichert. Sollte daher einmal durch Ihr Verschulden ein Schaden durch ein Kleintier entstehen, so ist das ein Fall für die Berufshaftpflichtversicherung.

Pferde

Pferde werden seit langem erfolgreich in der Therapie eingesetzt. Die Beziehung zwischen Mensch und Pferd kann eine Vielzahl von positiven Auswirkungen haben. Die Interaktion mit Pferden kann das Gleichgewicht, die Koordination und die Muskelkraft verbessern. Darüber hinaus können Pferde auch emotionale und psychologische Vorteile bieten, indem sie das Selbstvertrauen stärken, Stress reduzieren und die soziale Interaktion fördern.

Beim therapeutischen Reiten und Volticieren mittels eigener und/oder geliehener Pferde handelt es sich um eine Risikoerhöhung die einer Extravereinbarung bedarf. Hierfür ist ein höherer Versicherungsbeitrag zu entrichten. Ihr Vorteil: Es erfolgt pauschal eine Mitversicherung von Pferden zu Therapiezwecken, egal wieviele Sie haben. Mitversichert ist dann auch automatisch die Pferdehalterhaftpflichtversicherung als privater Pferdehalter. Dazu mehr auf folgender Seite [ hier ].

Lamas und Alpakas

Lamas und Alpakas werden häufiger in der Tiergestützten Therapie eingesetzt. Ihre ruhige und freundliche Natur macht sie zu idealen Begleitern für Menschen mit verschiedenen Bedürfnissen. Die Interaktion mit Lamas und Alpakas kann Stress reduzieren, das Selbstvertrauen stärken und die emotionale Bindung fördern. Es ist wichtig zu beachten, dass die Wirksamkeit der Therapie von verschiedenen Faktoren abhängt und individuell unterschiedlich sein kann.

Diese friedliebenden Tiere werden nun zunehmend zu therapeutischen Zwecken eingesetzt. Mein Angebot sieht hierzu vor, dass die therapeutische „Verwendung“ von Alpakas und/oder Lamas  OHNE Beitragszuschlag erfolgen kann. Dem entsprechend geben Sie mir aber bitte trotzdem Bescheid, damit diese Sondervereinbarung im Versicherungsschein festgehalten wird. Nur so sind Sie auf der sicheren Seite. Und darum geht es ja auch bei einer Versicherung.

Sie haben konkreten Bedarf?

Gerne erhalten Sie weitere Informationen im Detail und unterbreiten Ihnen einen ausführlichen Vorschlag.

Angebotsanfrage

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Was sagt eine Berufshaftpflichtversicherung zu Online-Beratungen – gar im Ausland?

Immer mehr Heilpraktiker, Heilpraktiker für Psychotherapie, Diplom Psychologen, Couches und sonstige Therapeuten auf dem Gebiet der Psychotherapie arbeiten im Bereich der Online-Beratung bzw. Online-Therapie, Telemedizin und geben Online-Sprechstunden. Das begann schon vor der Corona-Krise und hat sich durch die vorläufige Corona-Pandemie weiter beschleunigt. Kontakte bei Fernbehandlungen finden vorwiegend per Chat, E-Mail, Videoanruf bzw. Videositzung statt.

Unter bestimmten Voraussetzungen sind online-basierte Fernbehandlungen erlaubt, so dass sich hierfür auch Versicherer im Bereich der Berufshaftpflichtversicherung finden lassen.

• Heilpraktiker

Einem („großen“) Heilpraktiker ohne sektorale Beschränkungen sind Fernbehandlungen erlaubt. Diese können durchaus sinnvoll sein, bspw. wenn ein Patient ganz schnell einen Rat benötigt. Es kommt wie immer auch hier auf den Einzelfall an. Patienten-Erstkontakte als reine Fernbehandlung ohne eine unmittelbare Konsultation bzw. körperliche Erstuntersuchung des Patienten; soll heißen, Stellung einer Diagnose und/oder Aufstellung eines Behandlungsplanes aus der Ferne, ist ggf. als kritisch anzusehen.

Wieso schreibe ich das so?.

Weil diese Vorgehensweise unter Umständen eine Sorgfaltspflichtverletzung zur Folge haben kann, die sich negativ auf den Versicherungsschutz einer Berufshaftpflichtversicherung auswirkt. Das sollten Sie wissen: Diese könnte unter Umständen einwenden, das es sich in einem solchen Fall um grobe Fahrlässigkeit handelte; soll heißen, zum Nachteil des Patienten eine (schwerwiegende) Sorgfaltspflichtverletzung erfolgte.

Das Versicherungsvertragsgesetz bestimmt:
„Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen; die Beweislast für das Nichtvorliegen einer groben Fahrlässigkeit trägt der Versicherungsnehmer.“

• Heilpraktiker für Psychotherapie

Siehe auch Heilpraktiker ohne sektorale Beschränkung. In der Regel ist hier primär das Mündliche und weniger das Visuelle von Bedeutung, so dass für diese Berufsgruppe Fernbehandlungen deutlich praktikabler erscheinen. Aber auch hier gelten haftungsauslösende Sorgfaltspflichten einzuhalten.

• Regelungen für Psychologische Psychotherapeuten

Beachten Sie bitte, dass Psychologische Psychotherapeuten einer verbindlichen Berufsordnung unterliegen. Diese erlaubt während der „Corona-Krise“ unter bestimmten Voraussetzungen eine Lockerung der Arbeitsweise. Soll heißen, dass auch psychotherapeutische Online-Sprechstunden bzw. Online-Beratungen unter bestimmten Voraussetzungen möglich sind, auch wenn zuvor eine persönliche Konsultation der Patienten in der Praxis nicht stattfand (dieser letzte Punkt ist jedoch zunächst bis zum 30.06.2020 befristet). Psychotherapeuten können sich hierüber ganz ausführlich auf der Seite der Deutsche Psychotherapeuten Vereinigung (DPtV) kundig machen.

• Berufshaftpflichtversicherung

Ist aus Sicht einer Berufshaftpflichtversicherung eine Online-Beratung risikoerhöhend?  Das können Sie in der Regel nicht wissen. Fragen Sie Ihren Versicherer. Dieser soll schriftlich bestätigen, dass Versicherungsschutz im Bereich der Berufshaftpflichtversicherung besteht. Je nach den dortigen (leider internen) Annahmerichtlinien, wird dies i.d.R. möglich sein. Es gibt aber auch Ausnahmen. Wenn z.B. Online-Beratungen regelmäßig ganz überwiegend stattfinden. Da kann es sein, dass der eine oder andere Versicherer dies nicht möchte, und den Versicherungsschutz versagt. Spätestens dann wäre ein Wechsel der Berufshaftpflichtversicherung angesagt.

Weitere Regelungen wie die sog. Vorsorgeversicherung analog der Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung AHB) gemäß Ziffer 4, bleiben hiervon unberührt. Deren Auslegung erfolgt in einem der
nachfolgenden Beiträge.

• Auslandsdeckung ohne und mit Online-Fernbehandlungen

Dazu müssen Sie sich bei Ihrer Berufshaftpflichtversicherung kundig machen, ob Sie im Ausland tätig werden dürfen bzw. Versicherungsschutz haben. Hierzu existieren komplizierte Rechtsnormen. Allgemein gesprochen, ist hier große Vorsicht angesagt. Beispiel: Klassische Heilpraktikerpraxis auf Mallorca.

Woran ist zu denken, wenn Ihre Patienten bzw. Klienten im Ausland sitzen (und sich während der Sitzungen nicht im Inland befanden).

Haben Sie solche Klienten?

Dann stellt sich die Frage, in welchem Land sich diese wohnsitzmäßig befinden? Im (geografischen) Europa oder auch außerhalb, gar in den USA? Dann müssen Sie unbedingt darauf achten, dass auch dieses Auslandsrisiko über Ihre Berufshaftpflichtversicherung versichert ist. Je nach Versicherer werden diese Punkte ganz unterschiedlich gehandhabt.
Die USA/US-Territorien und Kanada sind hier besonders kritisch zu sehen. Ich wüsste spontan ohne Ausschreibung nicht, wer dieses Risiko in diesen Ländern tragen sollte, zumal dieser Bedarf in meiner Klientel gegen Null geht.

• Datenschutz

Auch bei Fernbehandlungen sind Daten zu erheben. In der Regel sind Vermögensschäden aus der Verletzung von Datenschutzgesetzen in einer Berufshaftpflichtversicherung im jeweils bedingungsgemäßen Umfang mitversichert.

• Rechtsschutzversicherung

Sofern Sie Werbung für Fernbehandlungen machen, unterliegen Sie einem hohen Risiko wegen einem Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz abgemahnt zu werden. Hierzu springt ggf. eine Firmen-Rechtsschutzversicherung ein, sofern dort das Wettbewerbsrecht mitversichert wird. Beachten Sie bitte, dass Bußgelder nicht versicherbar sind.

Fazit:

Online-Fernbehandlungen per se sind nicht verboten. In der Regel besteht Versicherungsschutz im Bereich der Online-Fernbehandlungen im Inland unter dem Vorbehalt, dass der Tätigkeit keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften sowie behördliche Auflagen und/oder Verbote entgegenstehen und auch nicht unter „Risikobegrenzungen“ als vom Versicherungsschutz ausgeschlossen werden.

Je nach Versicherer sind Schäden im Ausland gar nicht oder mehr oder weniger mitversichert. Verbindlich ist hier der Wortlaut der jeweils zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen. Sofern Sie im Ausland eine eigene Praxis unterhalten ist dies von hier aus nicht versicherbar.

Stand: April 2020

Hinweis:
Irrtum vorbehalten. Dies ist keine Rechtsberatung zur Fernbehandlung. Ich bin Versicherungsmakler mit Schwerpunkt Heilwesen. Alle hier allgemein gehaltenen Ausführungen sind im Kontext einer Berufshaftpflichtversicherung zu verstehen. Für rechtliche Beratungen im Einzelfall wenden Sie sich bitte an Ihren Berufsverband und/oder einen Rechtsanwalt. Auch die Hotline über eine Rechtsschutzversicherung kann zur ersten Orientierung hilfreich sein. Für damit verbundene versicherungstechnische Fragen, bin ich gerne Ihr Vermittler und Ansprechpartner.

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Humanmediziner

Gelegentlich erreichen uns von Ärzten Anfragen zur Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung, da diese in Zukunft eine Heilpraktikererlaubnis nach § 1 Absatz 1 HeilprG anstreben.

Häufig geschieht dies bspw. dann, wenn in absehbarer Zeit die ärztliche Tätigkeit aus Altersgründen sowieso an den Nagel gehängt werden soll, oder sich der Arzt im bürokratischen Wirrwarr einer Arztpraxis nicht mehr verwirklichen kann. Die wenigen Fälle eines zwanghaften Entzugs einer ärztlichen Approbation, lassen wir hier einmal außen vor.

Was ist zu beachten?

Eindeutig: Die Rechtsstellung der beiden Tätigkeiten ist nicht kompatibel. Eine Heilpraktikererlaubnis nach § 1 Absatz 1 HeilprG kann nicht erteilt werden. Das trifft auch dann zu, wenn der Arzt erst Heilpraktiker wäre und dann später als Arzt mit Approbation tätig wird. In diesem Fall hätte er zwar weiterhin eine Erlaubnis als Heilpraktiker und eine ärztliche Approbation, darf aber nicht als Arzt-Heilpraktiker gleichzeitig tätig werden, sondern nur als das eine (Heilpraktiker) oder andere (Arzt).

Eine Mischtätigkeit als Arzt und als Heilpraktiker ist also genau so wenig  möglich wie eine (räumlich gemeinsame) Berufsausübungsgemeinschaft von einem Arzt und einem Heilpraktiker (Untersuchung, Behandlung). Eine Zusammenarbeit wäre nur dann möglich, wenn eine strikte räumliche und organisatorische Trennung erfolgen würde, so dass es für den Patienten ganz klar ersichtlich wäre, von wem er behandelt wird.

Das und mehr kann der Berufsordnung der Ärzte (BO) entnommen werden. Die entsprechende Fundstelle in der BO der Ärzte ist § 29a – Zusammenarbeit mit Dritten sowie diverse Gerichtsentscheidungen. Beispielhaft sei hier das Bayerische Verwaltungsgericht mit seinem Urteil vom 19.01.2010,  Az.: M 16 K 09.544 aufgeführt —> hier weiterlesen https://openjur.de/u/481606.html

Schlussfolgerung

Um als Heilpraktiker tätig werden zu können, muss ein Arzt laut verbindlichem Standesrecht seine  Approbation abgeben. Sonst kann ihm keine Heilpraktikererlaubnis nach § 1 Absatz 1 HeilprG erteilt werden kann. Sein Akademischer Titel „Dr. med.“ kann weiterhin beibehalten werden. Ohne eine Approbation darf eine ärztliche Heilkunde nicht mehr ausgeübt werden.

Nach § 8 Abs. 1 Bundesärzteordnung (BÄO) besteht später die Möglichkeit, einen Antrag auf Wiedererteilung der Approbation zu stellen, sofern diese zuvor freiwillig zurückgegeben wurde.

Ausnahme Zahnmediziner

Ausnahmen bilden hier Zahnärzte. Sofern ein Zahnmediziner seine „Mischtätigkeit“ räumlich/organisatorisch strikt trennt, kann der Zahnarzt auch als Heilpraktiker tätig werden. Beispielsweise weil er rein kosmetisch-ästhetisch tätig werden möchte. Als Zahnarzt wird ihm dies eindeutig untersagt. Als Heilpraktiker ist ihm dieses erlaubt.

Berufshaftpflichtversicherung

Um eine Tätigkeit als Heilpraktiker auszuüben, ist je nach Bundesland eine Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung verpflichtend. Auch Berufsverbände schreiben ihren Mitgliedern den Abschluss einer Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung vor. Losgelöst hiervon ist dies aber generell eine Berufshaftpflicht zu empfehlen. Sehr gute Angebote erhalten Sie bereits ab einem Jahresbeitrag von 90,- Euro zzgl. 19 % Versicherungssteuer.

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Neben der Signal Iduna und der Continentale versichert für Heilpraktiker auch die Württembergische Versicherung AG das Fadenlifting.

Württembergische Versicherung AG

Folgendes Paket wird im Bereich der kosmetisch-ästhetischen Behandlungen inkl. Fadenlifting angeboten:

Heilpraktiker

Inkl. Faltenunterspritzungen mit Hyaluronsäure
Inkl. Fadenlifting mit resorbierbaren Fäden
inkl. Kosmetisch-ästhetische Mesotherapie
Inkl. „Fett-weg-Spritze“ bzw. Injektionslipolyse

Faltenunterspritzungen mit Eigenblut (PRP) werden von der Württembergische nicht mitversichert. Dafür sind die Beiträge ausgesprochen günstig.

Versicherungssumme der Berufshaftpflichtversicherung je Versicherungsfall 5.000.000,- Euro pauschal für Personen-,Sach- und Vermögensschäden; je Versicherungsjahr für alle Schäden zusammen das Dreifache dieser Summe.

hochwertiger Privat-Haftpflichtversicherung (Premium Schutz) mit einer Versicherungssumme von 50.000.000,- Euro pauschal für Personen-, Sach- und Vermögensschäden; höchstens je Person bei Personenschäden EUR 15.000.000,- Euro ; je Versicherungsjahr für alle Schäden zusammen das Dreifache dieser Summe.

Der Jahresbeitrag für dieses Gesamtpaket inklusive 19 % Versicherungssteuer beträgt:

282,74 Euro / Jahr.

Wichtiger Hinweis:

Voraussetzung für die kosmetisch-ästhetischen Behandlungen ist ein entsprechender Fortbildungsnachweis. Besondere Anforderungen an die Lehrinhalte dieser Fortbildungen werden bei der Württembergische nicht gestellt.

Lothar J. Riesterer

Continentale Sachversicherung AG als Alternative?

Vergleichbarer Versicherungsschutz bei der Continentale inkl. Faltenunterspritzungen mit Eigenblut (PRP), was die Württembergische nicht versichert, kann von der Continentale ebenfalls in verschiedenen Variationen angeboten werden. Analog des oben aufgeführten Gesamtpaketes inkl. Faltenunterspritzungen mit Eigenblut kann wie folgt angeboten werden.

Versicherungssumme der Berufshaftpflichtversicherung (XXL) je Versicherungsfall 5.000.000,- Euro pauschal für Personen-,Sach- und 100.000,- Euro Vermögensschäden; je Versicherungsjahr für alle Schäden zusammen das Zweifache dieser Summe.

Privat-Haftpflichtversicherung (XXL) mit einer Versicherungssumme von 5.000.000,- Euro pauschal für Personen-, Sach- und 100.000,- Euro Vermögensschäden; je Versicherungsjahr für alle Schäden zusammen das Zweifache dieser Summe. Manchen wird es freuen: Ohne gesonderte Beitragsberechnung ist bei der Continentale auch eine Hundehalterhaftpflichtversicherung für bis zu 2 Hunde mitversichert.

Der Jahresbeitrag für dieses Gesamtpaket inklusive 19 % Versicherungssteuer beträgt:

392,70 Euro / Jahr.

• Eine niedrigere Versicherungssumme für die Berufshaftpflichtversicherung von 3 Mio. Euro OHNE Privathaftpflichtversicherung kostet 318,92 Euro / Jahr.

Weitere Details zur Continentale siehe auf meinem Blog [ hier ]

Wichtiger Hinweis:

Voraussetzung bei der Continentale ist der Nachweis einer Aus- und Fortbildung im Bereich Fadenlifting, in der neben Injektionstechniken und den erforderlichen Hygienestandards insbesondere Anforderungen an die Anamnese und Klärung möglicher Kontraindikationen vor Behandlungsbeginn und das Erkennen von Behandlungskomplikationen und die zu ergreifenden Maßnahmen vermittelt werden. Diese Lehrinhalte müssen von Ihnen über entsprechende Bescheinigungen oder Zertifikate gegenüber der Continentale nachgewiesen werden.

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Erst seit dem 01. Juli 2019 versichert die Continentale Sachversicherung AG auch kosmetisch-ästhetische Behandlungen mit resorbierbaren Fäden aus Polydioxanon, dem so genannten Fadenlifting.

Voraussetzungen im Bereich Fadenlifting:

Die Continentale versichert Fadenlifting unter der Voraussetzung, dass für Fadenlifting der Nachweis einer entsprechenden Aus- und Fortbildung erbracht werden kann, in der neben Injektionstechniken und den erforderlichen Hygienestandards auch Anforderungen an die Anamnese und Klärung möglicher Kontraindikationen vor Behandlungsbeginn und das Erkennen von Behandlungskomplikationen und die zu ergreifenden Maßnahmen vermittelt wurden oder noch werden.

Pauschal mitversicherte kosmetisch-ästhetische Behandlungen sind noch:

• Faltenunterspritzungen mit Präparaten auf Basis von Hyaluronsäure, mit Organlysaten (Biolifting nach Prof. Rothschild), mit Eigenblut/-plasma (PRP-Lifting), mit Calcium-Hydroxylapatit, mit Poly-L-Milchsäure,
• Injektionslipolyse zur Fettreduzierung
• kosmetische Mesotherapie
• sowie weitere sofern vereinbart

Beiträge:

Je nach Höhe der Versicherungssumme und weiterer Einschlussmöglichkeiten der Berufshaftpflichtversicherung  im Bereich einer Privat- und/oder Hundehalterhaftpflichtversicherung bereits ab netto 268,00 Euro / Jahr zzgl. 19 % Versicherungssteuer = 318,92 Euro / Jahr. Eine unterjährige Zahlungsweise gegen einen Ratenzahlungszuschlag ist für eine monatliche, vierteljährliche oder halbjährige Zahlungsweise möglich.

Über das folgende Online-Formular, können Sie ein kostenloses und unverbindliches Angebot anfordern.

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Sind in Ihrer Heilpraktikerpraxis bzw. Therapeutenpraxis auch mal Praktikanten tätig? Angehende Heilpraktiker bzw. Therapeuten wie beispielsweise Physiotherapeuten möchten oder müssen zum Ende Ihrer Ausbildung, auch gerne einmal praktische Erfahrungen machen. Durch möglichst viele Praktika, wird der spätere Berufseinstieg erleichtert.

Klar ist, dass die/der Praktikantin/Praktikant nur unter Ihrer Aufsicht und Anweisung arbeiten darf. Selbstständiges tätig werden, ist nicht gestattet.

Sofern Sie eine solche Möglichkeit ermöglichen wollen, in Ihrer Praxis ein Praktika anzubieten, stellt sich die Frage nach dem Versicherungsschutz.

Berufshaftpflichtversicherung und Praktika

Falls trotz der Dienstaufsicht und Anweisung doch etwas passiert, wofür sich die/der Praktikantin/Praktikant verantwortlich zeigt, stellt sich die Frage, wer gegenüber dem Patienten haftet.

Zuständig ist der Praxisinhaber.

Ausnahme: Grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Dann haftet der Praktikant.

Fazit

Bei guten Anbietern von Berufshaftpflichtversicherungen, sind neben angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch Praktikanten mitversichert, obwohl es sich um keine Arbeitnehmer oder Auszubildenden handelt. Lassen Sie sich das am besten schriftlich bestätigen. Für unsere Kunden holen wir eine solche Bestätigung gerne ein.

Falls Praktikanten von Ihrer bestehenden Berufshaftpflichtversicherung nicht mitversichert werden, sollten Sie sich fragen, ob Sie beim richtigen Versicherer sind.

So oder so können Sie sich gerne an uns wenden.

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Sind Sie als Dozentin bzw. Dozent und als Heilpraktiker tätig? Dann dürfte im Bereich der Berufshaftpflichtversicherung das Folgende für Sie von Interesse sein. Heilpraktiker und weitere Heilberufe sowie Gesundheitsfachberufe sind oft auch als Dozenten tätig. Da es sich hierbei um eine selbstständig/freiberufliche Tätigkeit handelt, sind hieraus resultierende Personen-, Sach- oder Vermögensschäden nur über die eigene (Heilpraktiker-) Berufshaftpflichtversicherung versicherbar.

Viele Versicherer haben diese Tätigkeit nicht immer automatisch und ausdrücklich mitversichert, sondern fragen nach der Art Häufigkeit und Anzahl der Teilnehmer, um hieraus einen meist hohen Mehrbeitrag zu generieren.

Daher ist darauf zu achten, dass in den Versicherungsbedingungen sinngemäß das folgende vereinbart wurde:

„Mitversichert ist die gesetzliche Haftpflicht des Versicherungsnehmers als Dozent im Inland und aus gelegentlicher Dozententätigkeit im Ausland.„

Darüber hinaus gibt es Heilpraktiker, die neben ihrer Praxistätigkeit auch noch Aus- und Fortbildungen für Kolleginnen und Kollegen anbieten, und auch hierfür Versicherungsschutz über eine eigene  Berufshaftpflichtversicherung benötigen.

Daher achten Sie unbedingt darauf, dass in den Versicherungsbedingungen sinngemäß das folgende vereinbart wurde:

„Darüber hinaus besteht Versicherungsschutz aus der Durchführung von Schulungsveranstaltungen in eigenen und fremden Räumlichkeiten.“

Wichtig! Sofern Sie hierfür eine separate Heilpraktikerschule betreiben, ist diese separat als Schule zu versichern. Weitere Informationen erhalten Sie hierzu über die >>> folgende Seite.

Schadenbeispiele aus der Praxis

Personenschäden:

• Falsche Lehrinhalte die zu einem Personenschaden führen
• Kunde stolpert im Seminarraum über ein PC-Kabel von Ihnen und verletzt sich

Sachschäden:

• Sie leihen sich einen Gegenstand zur Berufsausübung aus, den Sie beschädigen (z.B. einen Beamer)
• Ein Seminarteilnehmer verschmutzt oder beschädigt einen Teppichboden (volle Kaffeetasse fällt herunter und verschmutzt im angemieteten Seminarraum den neu verlegten hellen Teppichboden)

Profitieren Sie von unserer 30-jährigen Berufserfahrung. Für Ihren Bedarf bieten wir garantiert passgenaue Lösungen. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung.

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Vereinzelt werden Schäden gemeldet, deren Ursache einige Jahre zurückliegen. Was aber ist, wenn eine Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung gar nicht mehr besteht, weil sich der Versicherte im Ruhestand befindet oder seine Tätigkeit vollständig beendet hat?

Die Verjährungsfrist für Behandlungsfehler

beträgt nach § 195 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) drei Jahre. Aber, nach § 199 BGB beginnt die Verjährungsfrist erst mit dem Ende des Jahrs, in dem der Anspruch entstanden ist und der Patient Kenntnis von den Anspruch begründenden Umständen erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.

Soll heißen, eine Verjährung von 3 Jahren beginnt erst dann zu laufen, wenn dem Patienten, der ja medizinischer Laie ist, solche Umstände bekannt werden, aus denen sich ergibt, dass die aus der Behandlung resultierenden Beschwerden gegenüber dem Heilpraktiker bzw. Heilbehandler geltend gemacht werden können. Somit können theoretisch, nachträgliche Schadenersatzforderungen auch erst nach vielen Jahren gestellt werden.

Versicherungsschutz Ihrer Berufshaftpflichtversicherung

An sich besteht nur solange Versicherungsschutz, wie ein Vertrag besteht und Beiträge entrichtet werden. Jedoch gibt es hierzu im Bereich der Heilwesen Berufshaftpflichtversicherung abweichende Regelungen.

Geregelt wird dies in den Versicherungsbedingungen über eine sog. Nachhaftung.

Was ist das denn?

Für den Fall des vollständigen und dauernden Risikofortfalls (z. B. Berufsaufgabe oder Tod des Versicherungsnehmers, nicht aber aus irgendwelchen anderen Gründen wie etwa Änderung der beruflichen Fachrichtung, Kündigung durch einen der Vertragspartner) besteht weiterhin und in der Regel – ohne weitere Beitragszahlung – kostenfreier Versicherungsschutz auf Grundlage der jeweiligen Versicherungsbedingungen, soweit diese Versicherungsfälle aus vor Beendigung des Vertragsverhältnisses ausgeführten beruflichen Tätigkeiten resultieren. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf die zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung angezeigten und ausgeübten Risiken (z.B. als Arzt oder Heilpraktiker).

Fazit

Wird eine versicherte Tätigkeit aus Altersgründen aufgegeben, oder es wird eine vollständig Aufgabe der Praxis beschlossen, leistet die gekündigte Haftpflichtversicherung mehrere Jahre weiter, für erst danach bekannt gewordene Schadenersatzansprüche, die vor der Beendigung des Versicherungsschutzes entstanden sind.

Ob und wie lange eine Nachhaftung besteht, richtet sich danach, was der jeweilige Versicherer in seinen Versicherungsbedingungen vorsieht. In der Regel sind dies 3, 5 bis zu 10 Jahre und vereinzelt ohne jede zeitliche Begrenzung. In Abgrenzung zum Arztberuf dürfte ein Zeitraum von 10 Jahren als ausreichend anzusehen sein.

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Die Zahl der Anzeigen steigt. Anlass gaben unmittelbar Betroffene, die Unternehmen beschuldigen gegen das DSGVO verstoßen zu haben. Die Behörde MUSS dann diesen Meldungen nachgehen. Moniert wurden nicht erteilte Auskünfte zu gespeicherten Daten, gewünschte Datenlöschungen die ignoriert wurden, nicht rechtskonforme Datenschutzerklärungen auf der Website und so weiter und so fort.

Behörden planen in verschiedenen Bundesländern bei kleinen und großen Unternehmen ohne und mit konkreten Anlass Kontrollen bei den Datenverarbeitungs-Verantwortlichen durchzuführen. Dazu gehört auch die IT-Sicherheit oder SSL-Zertifikate bei Website-Kontaktformularen. Sie müssen dann zu Ihrer Entlastung Unterlagen vorlegen, so wie sie in den Ausführungsbestimmungen der DSGVO festgeschrieben werden.

Damit müssen vielleicht auch Heilpraktiker aber besonders Unternehmen im Gesundheitswesen rechnen, da dort sehr viele personenbezogene Daten gespeichert werden.

Abmahnung durch Wettbewerber?

Die Frage die sich hierbei stellt ist die, ob Verstöße gegen das DSGVO von einem Wettbewerber abgemahnt werden können. Verbraucherzentralen sind der Meinung, dass solche Abmahnungen durch Wettbewerber durchaus EU-Rechtskonform wäre. Bisherige Urteile sind (wie so oft) uneinheitlich.

Das LG Bochum hat am 07.08.2018 beispielsweise geurteilt, dass ein Verstoß von einem Mitbewerber nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) nicht geltend gemacht werden kann (Aktenzeichen I-12 O 85/15). Hierbei ging es um den Art. 13 DSGVO – Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person.

Das Landgericht Würzburg hat sich am 13.09.2018 in einem Verfügungsverfahren zu dieser Frage so entschieden, dass DSGVO-Verstöße über das UWG (Abmahnung durch Wettbewerber) abmahnfähig und deswegen Unterlassungsansprüche möglich sind (Aktenzeichen: 11O1741/18).

Auch das Oberlandesgericht Hamburg hat sich am 25.10.2018 in einem Fall dazu entschieden, einen solchen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch eines Konkurrenten zuzulassen (Aktenzeichen: 3U66/17).

Wie geht’s weiter?

Meines Erachtens kann auf diesem Gebiet noch viel geschehen. Ich nehme an, es werden auch noch andere Urteile folgen, die anders entscheiden werden als das LG Würzburg oder OLG Hamburg.

Entweder kommt es über den Bundesgerichtshof (BGH) zu einer höchstrichterlichen Entscheidung, bei der der BGH seine Fragen allerdings erst beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) einreichen muss, oder es geht viel schneller. Denn das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem solchen Fall zur Frage der Wettbewerber Abmahnfähigkeit von DSGB-Rechtsverstößen beim EUGH bereits eine Voranfrage gehalten. Das Ergebnis bleibt bis dahin offen.

Resümee:

Es besteht in bestimmten Bereichen – hier als Beispiel eine Abmahnung ausgelöst durch Wettbewerber – bis auf Weiteres große Rechtsunsicherheiten, da hierzu ganz unterschiedliche Rechtsansichten herrschen. Das ist aufgrund der großen Komplexität und dem „jungen-da-sein“ der DSGVO ganz normal. Es ist also Zeit, falls noch nicht geschehen, sich mit der Thematik intensiv auseinanderzusetzen.

DSGVO-Rechtsschutzversicherung:

Versicherungsmäßig, und darum geht es mir ja, können Sie das Problem teilweise lösen, indem Sie hierfür eine geeignete DSGVO-Rechtsschutzversicherung abschließen.

Hierzu können Sie hier > … alles Weitere nachlesen.

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Einige Heilpraktiker und andere Heil- und Gesundheitsberufe sind gelegentlich im Europäischen Ausland tätig. Hierzu stellt sich in der Berufshaftpflichtversicherung die Frage nach dem Versicherungsschutz.

Versicherer tun sich hierbei schwer.

Welche Regelungen für Sie gelten, geht an bestimmter Stelle aus den Versicherungsbedingungen hervor. Hierzu muss man auch im Stande sein diese zu verstehen, falls man keinen kompetenten Ansprechpartner hat, der hierüber schriftlich und verbindlich Auskunft gibt.

Standard

Überwiegend sieht eine Berufshaftpflicht sinngemäß folgende Regelung vor:

„Eingeschlossen ist, abweichend von Ziffer (…) AHB, die gesetzliche Haftpflicht aus im Ausland vorkommenden Versicherungsfällen, sofern diese auf die Ausübung der beruflichen Tätigkeit im Inland zurückzuführen sind, soweit sich der Patient zum Zeitpunkt der Behandlung im Inland aufgehalten hat.“

Kurz gesagt besteht nur dann Versicherungsschutz, wenn ein ausländischer Patient, der z.B. hier von einem Heilpraktiker in Deutschland behandelt wurde, dann vom Ausland aus Schadenersatzansprüche stellt. Das wäre bei dieser Regelung versichert. Gerichtsstand ist dann Deutschland.

Bessere Regelungen

Teilweise wird diese Regelung zum Beispiel von der Continentale Sachversicherung AG um eine weitere Bestimmung ergänzt, in dem der Versicherer anfügt, dass die Ausübung der beruflichen Tätigkeit im Europäischen Ausland versichert ist, sofern diese Tätigkeit nur gelegentlich und/oder zeitlich befristet erfolgt und im Ausland keine eigene Praxis unterhalten wird.

Der Begriff „Gelegentlich“ ist natürlich ein relativ unbestimmter Begriff, so dass hier der Versicherer festgenagelt werden sollte, was er denn nun konkret darunter versteht. Als Beispiel kann ich hier aufführen, dass z.B. 39 Tage im Jahr als unproblematisch angesehen werden und dies auch noch nach oben hin offen ist, weil zum Beispiel ein Heilpraktiker oder Physiotherapeut in einem Dreiländereck praktiziert.

Ein Dreiländereck wäre z.B. Deutschland. Frankreich, Schweiz oder Deutschland, Österreich, Schweiz oder Belgien, Deutschland, Niederlande usw.

Teilweise findet sich auch folgende Regelung, nach der hier bspw. von der Basler Sachversicherungs-AG unter Vorbehalt keine Begrenzung stattfindet:

„Eingeschlossen ist, abweichend von Ziffer (…) AHB, die gesetzliche Haftpflicht aus im Ausland vorkommenden Versicherungsfällen (…) anlässlich der gesetzlich erlaubten Ausübung der beruflichen Tätigkeit im Ausland, ausgenommen in USA/Kanada.

Weitere Regelungen existieren je nach Versicherer.

Wenn das für Sie ein Thema ist, beraten wir Sie sehr gerne.

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