In 2013 ist das Patientenrechtegesetz in Kraft getreten, welches zu Änderungen im BGB führte, und größere Auswirkungen auf die rechtliche Arbeitssphäre – auch der Heilpraktiker hat. Maßgebliche Fundstellen im Bürgerlichen Gesetzbuch finden Sie in den Paragrafen 630a BGB bis zum Paragraf 630h BGB.

Hierin finden sich u.a. wichtige Vorschriften hinsichtlich der Informationspflichten, Aufklärung, Einwilligung und schriftlichen Dokumentation einer Behandlung Ihrer Patienten.

Ausführliche Informationen zum Patientenrechtegesetz sind auf den Internetseiten des Bundesministerium für Gesundheit oder bei Wikipedia erhältlich.

Qualitätssicherung: Auch wenn die Qualifikation einer Fortbildung mangelhaft ist, birgt dies Gefahren. Daher sind, wenn möglich, immer zertifizierte Fortbildungsangebote von Berufsverbänden etc. zu bevorzugen und Maßnahmen zur Qualitätssicherung einzelner Behandlungsschritte sicherzustellen. 

• Verschärft werden diese Vorschriften, wenn ein Heilpraktiker im kosmetisch/ästhetischen Bereich der „Schönheitsbehandlungen“ tätig ist. Beispielsweise im Bereich der Faltenunterspritzungen, Fadenlifting, Injektionslipolyse aber auch (Fruchtsäure-)Peeling oder Permanent-Make-up.  

Zum Teil machen Versicherer im Bereich der Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung, wenn bestimmte kosmetisch/ästhetische Behandlungen mitversichert wurden, den Versicherungsschutz auch davon abhängig, dass eine umfassende Aufklärung und entsprechende Dokumentation erfolgt. Das ist beispielsweise bei einem unserer Partner der Haftpflichtkasse Darmstadt VVaG der Fall.

Damit lehnt sich der Versicherer an gesetzliche Bestimmungen an, die sowieso existent sind. Allerdings hätte in diesem Fall ein Heilpraktiker ein doppeltes Problem:
Ein klagender Patient und ein Versicherer der den Versicherungsschutz versagt, weil nicht – so wie in den Versicherungsbedingungen niedergeschrieben – aufgeklärt und dokumentiert wurde.

Als Heilpraktiker schließen Sie mit einem Patienten einen Dienstleistungs- und keinen Werksvertrag. Soll heißen, Sie schulden bei einem Dienstleistungsvertrag keinen Erfolg. Somit ist das Nichtgefallen einer „kosmetischen Verbesserungsmaßname“ nicht geschuldet, sofern dies nicht zugesichert wurde.

Eine unterlassene oder mangelhafte Aufklärung / Dokumentation kann aber einen Anspruch hinsichtlich dem Nichtgefallen trotz Dienstleistungsvertrag verursachen, so dass ein Werkvertrag in Kraft tritt. Da die Haftpflichtversicherer in ihren Klauseln das Nichtgefallen nicht unter Versicherungsschutz stellen, ein Problem.

Fazit

Eine Aufklärung und Dokumentation hat auch bei kosmetisch/ästhetischen Behandlungsformen sehr ausführlich und sorgfältig zu erfolgen, da es sich sonst um eine Körperverletzung handelt, und eine Beweislastumkehr stattfindet. Soll heißen, dass nun der Heilpraktiker seine Unschuld zu beweisen hat. Das ist schwieriger, als wenn der Patient eine Schuld des Heilpraktikers nachzuweisen hat.     

Neben der üblich mündlichen Aufklärung, sollten zur möglichen Enthaftung unbedingt beweissichere Aufklärungsbögen verwendet werden, die vom Heilpraktiker und Patienten als Aufklärungsnachweis bzw. Einverständniserklärung zu unterzeichnen sind.

Verhalten im Schadenfall gegenüber der Berufshaftpflichtversicherung

• Umgehend Schadenmeldung an den Versicherer machen (samt allen Unterlagen zum Behandlungsfehlervorwurf).
• Schriftverkehr vom Patienten, gegnerischen Rechtsanwalt und/oder Gericht  umgehend an Haftpflichtversicherer weiterleiten (Briefkuverts immer aufbewahren!).
• Eine Schweigepflichtsentbindungserklärung vom Patienten anfordern, wenn Patientenunterlagen an den Rechtsanwalt des Patienten und/oder an Ihre Berufshaftpflichtversicherung herauszugeben sind.
• Keine Stellungnahme oder Kostenübernahme ohne Rücksprache mit Ihrer Haftpflichtversicherung.
• Keine Anerkennung von Schadensersatzansprüchen!

Ausführlichere Informationen siehe bitte diesen Beitrag.

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Hierbei geht es darum, im Interesse des Patientenschutzes eine Reformbedürftigkeit des deutschen Heilpraktikerrechts zu prüfen bzw. bisherige Regelungen zu hinterfragen. Anlass waren Vorkommnisse im sog. „Biologischen Krebszentrum Bracht“ sowie einige weitere aufsehenerregende Vorfälle, die das Leben und die Gesundheit von Patienten bedroht haben. Es steht kurz gesagt die Anfrage im Raum, ob der Bundestag den nun eine Notwendigkeit sieht, das Heilpraktikerrecht zu reformieren.  

Hierbei ging es in der umfangreichen Anfrage auch um die Fragestellung, ob es für Heilpraktiker eine Zitat: „rechtlich verbindliche Verpflichtungen, eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen“ gibt.

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Der Beitrag Heilpraktikerrecht von Bündnis 90/Die Grünen hinterfragt erschien zuerst auf Berufshaftpflichtversicherung für alle ... und mehr.

Über die Jahre hinweg starben in dem Krebszentrum 69 Patienten, die zumindest teilweise invasiv mit 3-Bromopyruvat behandelt wurden. Die Ermittlungen auf diese Verstorbenen auszuweiten wird nicht angestrebt, da diesen Patienten laut Staatsanwaltschaft auch aus schulmedizinischer Sicht nicht mehr zu helfen war.

Nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft handelt es sich wie gesagt um das Präparat 3-Bromopyruvat. Ein Zusammenhang zwischen den Todesfällen und dem verabreichten Medikament, ist noch nicht endgültig geklärt. Gerichtsmediziner ermitteln noch.  Es könnte z.B. auch eine Überdosierung oder eine stoffliche Verunreinigung von 3-BP vorliegen.

Eine Zulassung von 3-Bromopyruvat als Arzneimittel besteht nicht, da hierfür  nicht die notwendigen Voraussetzungen vorliegen. Nur in „experimentellen Grundlagenstudien“ wurde das Präparat bisher untersucht. Weitergehende Untersuchungen erfolgten bislang nur an Zellkulturen/Petrischale sowie an Mäusen. Klinische Studien an Menschen erfolgten keine.

Gegen den Heilpraktiker Klaus R. ermittelt nun die Staatsanwaltschaft wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Ob den Heilpraktiker tatsächlich ein Verschulden trifft, bleibt abzuwarten.

Feststehen soll auf jeden Fall, dass der Heilpraktiker auf seiner Internetseite gegen § 12 (1) Heilmittelwerbegesetz (in Verbindung mit der Anlage A) verstoßen haben soll.

Ob gegen das Patientenrechtegesetz verstoßen wurde, weiß ich nicht. Dieses sieht bei nicht zugelassenen Medikamenten eine erhöhte mündliche und schriftliche Aufklärungspflicht vor. Da 3BP aber noch weitgehend unerforscht ist, ist eine ordnungsgemäße Aufklärung schwierig darzustellen.

Ob und wenn ja weshalb in diesen Fällen die Heilpraktiker Berufshaftpflichtversicherung und eine Rechtsschutzversicherung eine Deckung eventuell versagen könnte, werde ich später in einem weiteren Beitrag erörtern.

Konsequenzen

In den vergangenen Jahren hat es ähnliche Fälle gegeben. Die Presse hat hierüber informiert und teilweise übertrieben skandaliert. Es wird bemängelt, dass „den Heilpraktikern“ die Qualifizierung bzw. Ausbildung fehlt, um schwerkranke Krebspatienten in unverantwortlicher Weise zu behandeln. Soll heißen, ohne maßgebliche Begleitung durch qualifizierte Fachärzte.

Hierzu war beispielsweise aus dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium zu hören, dass Zugangsvoraussetzungen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen etc. der Heilpraktiker zu verschärfen sind. Geschehen in dieser Richtung ist noch nichts, obwohl seit Jahren gefordert.

Ich sehe solche Fälle als absolute Ausnahme an, und sehe, wenn überhaupt, nur einen kleineren Handlungsbedarf im Bereich der Berufsregulierung. Insgesamt kann festgestellt werden, dass die ganz überwiegende Arbeit der Heilpraktikerschaft nicht zu beanstanden ist. Auch die Haftpflichtversicherer sprechen aus, dass der Schadenverlauf erfreulich niedrig ist. Nicht zuletzt deswegen, sind auch die Beiträge zur Heilpraktiker Berufshaftpflicht für Neukunden in den letzten Jahren gesunken.

Sondernewsletter

Weitergehende Informationen – auch in rechtlicher Hinsicht – können Sie einem Sondernewsletter von Rechtsanwalt Dr. René Sasse entnehmen. Dazu bitte hier weiterlesen (…).

Der Beitrag Todesfälle in „Heilpraktiker Krebsklinik“ in Brüggen-Bracht erschien zuerst auf Berufshaftpflichtversicherung für alle ... und mehr.

Einige gesetzlichen Krankenkassen übernehmen für Globuli freiwillig die Kosten, wie auch für einige andere alternative Therapien, deren medizinische Wirkung im Sinne der Schulmedizin nicht bewiesen sind.

Damit befindet sich Josef Hecken leider „in guter Gesellschaft“. Mehrheitlich sollen sich dem auch Kassenärzte angeschlossen haben. Das eingesparte Geld solle lieber für die Regelversorgung ausgegeben werden.

Und was sagte darauf hin Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV)? „Es kann nicht sein, dass gesetzliche Krankenkassen Beitragsgelder für Leistungen verwenden, für die es keinen Nutzenbeleg gibt“.

Doch die Forderungen von Josef hecken gehen noch weiter.  Er stellte in den Raum, ob es Heilpraktikern künftig erlaubt sein soll, bei lebensgefährlichen Erkrankungen wie Krebs bestimmte Therapien anzuwenden. Anmerkung: Dazu folgt bald in diesem Blog ein weiterer Artikel zum Hintergrund der Todesfälle in einem „alternativen Krebszentrum“ am Niederrhein.

Kräftigen Gegenwind erhält Hecken vom deutschen Zentralverein homöopathischer Ärzte (DZVHAE). Diese warfen ihm Falschaussagen gegen die Homöopathie vor.

Auf ihrer Website ist zu lesen:

„Forschung: Die Studien zeigen, Homöopathie ist wirksam

(…) Studien aus der Versorgungsforschung zur Homöopathie unter Praxis-Bedingungen zeigen klinisch relevante Verbesserungen von Symptomen und Lebensqualität, häufig vergleichbar mit denen konventioneller Therapien; jedoch wird von weniger Nebenwirkungen berichtet. In der Hälfte aller gesundheitsökonomischen Evaluationen geht die Homöopathie mit geringeren Kosten einher.“ Quelle: hier klicken.

Auf der Website finden Sie auch ein PDF zum Download mit dem Titel “ Der aktuelle Stand der Forschung zur Homöopathie (WissHom 2016)“

Diese PDF finden Sie auch auf der Website der „Wissenschaftlichen Gesellschaft für Homöopathie“ die für den einen oder anderen Heilpraktiker auch sonst interessante Einblicke in die Arbeit wissenschaftlicher Teams erlaubt.

Fazit

Für homöopathisch arbeitende Heilpraktiker spielen Erstattungsfragen der Krankenkassen hinsichtlich Globuli keine Rolle, da deren Verordnung von Krankenkassen sowieso nicht erstattungsfähig sind. Ist der Patient hingegen ein Privatpatient, so richtet sich die Erstattung nach dem versicherten Tarif. Heilpraktikerleistungen sind hierüber oft mitversichert. Das gilt auch für Globuli. Einmal vertraglich zugesagte Leistungen, können von privaten Krankenversicherungen nicht mehr zurückgenommen werden.

Für homöopathisch arbeitende Heilpraktiker hat aber die mediale Aussage Relevanz: „Globuli“ sind unwirksam, ja bestenfalls doch nur Placebo.  Dem ist zu entgegen, dass es darauf ankommt, nach welchen Standards Studien stattfinden. Werden diese Studien dem „Phänomen“ der Homöopathie gerecht, gibt es für die Wirksamkeit von Globuli sehr wohl wissenschaftliche Argumente.

Abschließend noch der Hinweis, dass homöopathisch arbeitende Heilpraktiker für diesen Therapiebereich natürlich über die von uns angebotenen Berufshaftpflichtversicherungen vollen Versicherungsschutz haben.

Der Beitrag Globuli wieder mal auf dem Prüfstand der Erstattung erschien zuerst auf Berufshaftpflichtversicherung für alle ... und mehr.

Dieser Beitrag informiert Sie auf einem Blick über Heilpraktiker Prüfungstermine vor dem Gesundheitsamt, den Voraussetzungen, der Antragsstellung, dem Ablauf und Inhalt der Prüfungen.

Prüfungstermine
Antragsfristen
Voraussetzungen
Antrag stellen auf Überprüfung
Zuständiges Amt
Prüfungsablauf
Prüfungsinhalte
Versicherungsschutz HP-Anwärter
Versicherungsschutz für Heilpraktiker

Prüfungstermine

Die Heilpraktiker Prüfungstermine 2018 finden in den Bundesländern

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen-Anhalt
• Thüringen

jedes Jahr am 3. Mittwoch im März und am 2. Mittwoch im Oktober statt.
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Mittwoch, 21. März 2018
Donnerstag, 10. Oktober 2018
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Anmeldeschluss

• Je Nach Bundesland / Landkreis unterschiedliche Termine;
• erkundigen Sie sich beim zuständigen Gesundheitsamt;
• je früher Sie sich anmelden, umso eher können Sie an der Prüfung teilnehmen,
  sonst können Sie erst wieder am darauffolgenden Termin teilnehmen.

Voraussetzungen

• Vollendung des 25. Lebensjahres
• Nachweis mindestens einer abgeschlossenen Volks- bzw. Hauptschulbildung
• Zuverlässigkeit, insbesondere keine schweren strafrechtlichen oder sittlichen Verfehlungen
• Gesundheitliche Eignung zur Ausübung des Heilpraktikerberufes
• Nachweis der Kenntnisse und Fähigkeiten in Form einer Überprüfung durch das Gesundheitsamt zur Sicherstellung, dass durch Sie die Ausübung der Heilkunde keine Gefahr für die Volksgesundheit darstellen wird

Antrag auf Überprüfung

Dem Antrag auf die Erteilung der Erlaubnis zur berufsmäßigen Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung sind folgende Unterlagen beizufügen:

• Kurzer Lebenslauf
• Personalausweis (beidseitige Kopie)
• Aktueller Auszug aus dem Melderegister
• Abschlusszeugnis (amtlich beglaubigte Kopie) einer Hauptschule oder höheren Schule
• Ein ärztliches Attest, das nicht älter als drei Monate ist und aus dem hervorgeht, dass der Antragsteller in physischer und psychischer Hinsicht geeignet ist, die Tätigkeit eines Heilpraktikers auszuüben
• Ein Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Belegart 0), das nicht älter als drei Monate ist

Für einen Antrag für Heilpraktiker für Psychotherapie sind außerdem ggf. vorhandene Bescheinigungen und Nachweise über bisherige psychotherapeutische Fort- und Weiterbildungen, erlernte psychotherapeutische Verfahren und psychotherapeutische Berufserfahrung (berufliche Tätigkeit im psychosozialen Kontext, Praktika etc.) beizufügen.

Welches Landratsamt, Dezernat, Gesundheitsamt ist zuständig?

Maßgeblich ist das Landratsamt am jeweiligen Hauptwohnsitz. Sofern die Anmietung von Praxisräumen oder ein Anstellungsvertrag abseits des 1. Wohnsitzes nachgewiesen werden kann, kann auch bei dem dort zuständigen Gesundheitsamt eine Prüfung beantragt werden.

Prüfungsablauf für Heilpraktiker

Es findet beim Gesundheitsamt eine schriftliche Überprüfung mittels 60 Multipli-Choise-Fragen statt, für deren Beantwortung Sie 2 Stunden bzw. 120 Minuten Zeiten haben. Richtig zu beantworten sind davon 75 %; soll heißen, 45 Fragen. Dann wurde die schriftliche Prüfung bestanden.

Dies stellt die Grundvoraussetzung zur mündlichen Überprüfung dar, die frühestens 4 bis 6 Wochen später stattfindet. Die mündliche Überprüfung dauert je nach Amt ca. 30 bis 45 Minuten. Wenn die mündliche Prüfung nicht bestanden wurde, muss der gesamte Prüfungsablauf mit Einhaltung der Bewerbungsfristen wieder von vorne beginnen. Es muss dann auch wieder eine schriftliche Überprüfung abgelegt werden, bevor der mündliche Teil stattfindet.

Prüfungsablauf Heilpraktiker für Psychotherapie, Physiotherapie, Podologie

Es findet beim Gesundheitsamt eine schriftliche Überprüfung mittels 28 Multipli-Choise-Fragen statt, für deren Beantwortung Sie 56 Minuten Zeiten haben. Richtig zu beantworten sind davon 75 %; soll heißen, 21 Fragen Fragen. Dann wurde die schriftliche Prüfung bestanden.

Dies stellt die Grundvoraussetzung zur mündlichen Überprüfung dar, die einige Wochen später stattfindet. Die mündliche Überprüfung dauert je nach Amt ca. 20 bis 30 Minuten. Wenn die mündliche Prüfung nicht bestanden wurde, muss der gesamte Prüfungsablauf mit Einhaltung der Bewerbungsfristen wieder von vorne beginnen. Es muss dann auch wieder eine schriftliche Überprüfung abgelegt werden, bevor der mündliche Teil stattfindet.

Die mündlichen Überprüfungen werden unter dem Vorsitz eines Arztes des jeweiligen Gesundheitsamtes durchgeführt. In aller Regel sind daran als Beisitzende zwei Angehörige des Heilpraktikerberufes beteiligt. Danach entscheidet der Arzt bzw. Vorsitzende nach Anhörung der Beisitzer, ob die Ausübung der Heilkunde durch Sie „eine Gefahr für die Volksgesundheit“ bedeuten würde. Das Ergebnis der mündlichen Überprüfung wird gleich mitgeteilt. Sofern nicht bestanden wurde, erfahren Sie hierfür gleich die Gründe.

Prüfungsinhalte

Gefragt ist ein solides medizinisches Grundwissen. Die Prüfungsinhalte sind in den meisten Bundesländern sehr ähnlich. Überprüft werden vor allem:

• Berufs- und Gesetzeskunde, einschließlich der rechtlichen Grenzen zur Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung als Arzt
• Grenzen und Gefahren diagnostischer und therapeutischer Methoden des Heilpraktikers (einschließlich Naturheilkunde)
• Grundkenntnisse in Anatomie, pathologischer Anatomie, Physiologie und Pathophysologie
• Grundkenntnisse der allgemeinen Krankheitslehre, Erkennung und Unterscheidung von Volkskrankheiten, insbesondere der Stoffwechselkrankheiten, der Herz-Kreislaufkrankheiten, der degenerativen Erkrankungen sowie der übertragbaren Krankheiten, der bösartigen Neubildungen sowie seelischer Erkrankungen
• Erkennung und Erstversorgung akuter Notfälle und lebensbedrohlicher Zustände
• Technik der Anamneseerhebung, Methoden der unmittelbaren Patientenuntersuchung (Inspektion, Palpation, Perkussion, Auskultation, neurologischer Befund, Puls- und Blutdruckkontrolle)
• Praxishygiene, Desinfektion, Sterilisation
• Injektions- und Punktionstechniken
• Bedeutung grundlegender Laborwerte

Hinweis:

Bitte beachten Sie, dass es je nach Bundesland zu etwas abweichenden Regelungen kommen kann. Über die jeweiligen Prüfungsvoraussetzungen, Bewerbungsfristen und weitere Modalitäten informieren Sie sich bitte bitte beim zuständigen Landratsamt / Bezirksamt bzw. Gesundheitsamt.

Berufshaftpflicht: Heilpraktiker-Anwärter 

Sind Sie Heilpraktiker-Anwärter und wollen sich über Ihren Versicherungsschutz während Ihrer Ausbildung an einer Deutschen Heilpraktikerschule informieren, um Versicherungsschutz beim sich Ausprobieren im Bekannten- und Verschwandtenkreis zu haben? Dann fordern Sie jetzt einen Angebotsvorschlag an.

Berufshaftpflicht Heilpraktiker

Sie stehen kurz vor Ihrer Praxisgründung und wollen sich schon einmal über eine geeignete Berufshaftpflichtversicherung informieren? Dann fordern Sie jetzt einen Angebotsvorschlag an.

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